Klimaschutzrecht kompakt. Überblick und prüfungsrelevante Fragen
- unter besonderer Berücksichtigung der kommunalen Ebene
Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger
D O N N E R S T A G ( 2 5 . 1 1 . 2 0 2 1 )
1 0 : 1 5 - 1 1 : 4 5 U h r
Institution: FSU, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht
Art des Beitrags: Geöffnete Hybrid-Vorlesung
Beschreibung: Nach einem
Überblick zur geopolitischen Ausgangslage und zu den wichtigsten,
derzeit absehbaren Folgen des Klimawandels werden Schlüsselbegriffe
erklärt (Klimaschutzrecht, Klimaanpassungsrecht, Mitigation, Carbon
Capture Storage, Climate-Engeneering) und das Klimaschutzrecht in seinen
mehrebenengenerierten Rechtsgrundlagen (internationale Abkommen,
EU-Recht, nationales Recht) erläutert. Im Zentrum steht das im Dezember
2019 in Kraft getretene Bundesklimaschutzgesetz mit seinen
Klimaschutzzielen, den zulässigen Jahresemissionsmengen, dem
Klimaschutzmonitoring, der Einbindung von Experten und insbesondere der
Verankerung einer Vorbildfunktion der öffentlichen Hand, zu der auch die
Kommunen gehören, mit klimaspezifischen Berücksichtigungsgeboten. Ein
Überblick wird auch zu den Klimaschutzgesetzen der Länder geboten.
Schließlich werden die wichtigsten Querschnittsregelungen des Umwelt-
und Planungsrechts vorgestellt - mit einem Schwerpunkt auf der
kommunalen Bauleitplanung.
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Raum: HS 2, Carl-Zeiss-Straße 3
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